Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Schönmaier GmbH, vertreten durch Justus Bremer, Konsul-Smidt-Str. 11, 28217 Bremen (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Website oder auf anderem Wege geschlossen werden.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt JustBert als Software-as-a-Service (SaaS) bereit, eine Vereinsverwaltungs-Software für deutsche Vereine.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website sowie dem gewählten Tarif.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Software zu erweitern und zu verbessern, sofern die wesentlichen Funktionen erhalten bleiben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Mit der Registrierung oder Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung bzw. Bestellung per E-Mail zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus.

(3) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zur Software zu sperren.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei jährlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht rechtzeitig gekündigt wird.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Der Kunde darf die Software nicht vervielfältigen, modifizieren, dekompilieren oder Dritten zugänglich machen.

(3) Die Einräumung von Unterlizenzen ist nicht gestattet.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinen Zugangsdaten erfolgen.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.

§ 8 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Software von 99,5% im Jahresmittel an.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden rechtzeitig angekündigt und finden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten statt.

(3) Ausfallzeiten aufgrund höherer Gewalt, Störungen im Internet oder beim Hosting-Provider liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(2) Details zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters zu finden.

(3) Sofern der Kunde personenbezogene Daten Dritter in der Software speichert, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bremen, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen widerspricht.